Mastställe: Kreistag/Ausschuss Wirtschaft und Verkehr

Mastställe
Thema im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr des Kreistags
(Von Joachim Gries, CZ, 05.03.2010)

Kreisdezernent Gerald Höhl war vorbereitet, Fragen zu beantworten, Kreisveterinär Dr. Heiko Hessel hatte ebenso am Tisch genauso Platz genommen wie Hans-Jürgen Tietje von der Wirtschaftsförderung, Volker Schumann von der Wasserwirtschaft und Landvolk-Geschäftsführer Martin Albers.

CELLE. Doch dann kam der versammelte Sachverstand gar nicht zu Wort, weil der Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr des Celler Kreistags empfahl, dass die Kreisverwaltung permanent und zeitnah über den aktuellen Stand der Genehmigungsfahren für die Ansiedlung von Tierhaltungsanlagen informiert.

Annegret Pfützner (Bündnis 90/Die Grünen) hatte der Kreisverwaltung einen Fragenkatalog zukommen lassen, der den Bogen vom Raumordnungsverfahren über die Wasserentnahme, die Kadaverproblematik, die Geruchs-Immissionrichtlinie bis zu Filteranlagen in Mastställen spannte. Diese Fragen seien nicht in dem Papier beantwortet, das die Kreisverwaltung nach einem Antrag der Grünen zur Einbindung der Kreistagsgremien vom November 2009 allen Abgeordneten hatte zukommen lassen, so Pfützner.

„Für den Schlachthof in Wietze ist keine Wasserentnahme im Bannetzer Moor vorgesehen“, stellte Hans Günter Grunke (CDU) aus Winsen klar. Und sein Parteikollege Ernst-Ingolf Angermann gab den Kritikern und Bedenkenträgern den Rat, sich vor Stellen der Fragen sachkundig zu machen.

Was der Pfützner-Fragenkatalog zum Grünen-Antrag beitrage, fragte Maximilian Schmidt (SPD). Egal wie man zum Schlachthof stehe, sei eine politische Entscheidung immer eine Interessenabwägung. „Was da passiert, wird sich am gültigen Recht orientieren“, sagte Schmidt. Eine sachliche Debatte wünsche er sich dort, wo sie hingehöre. Er plädierte dafür, dass die Fragen schriftlich beantwortet dem Protokoll angehängt werden.

„Es gibt große Sorgen in der Bevölkerung. Unsere Aufgabe ist es nicht, die sie schüren, sondern sauber zu informieren, sagte Ausschuss-Vorsitzender Torsten Harms.

Den Vogel abgeschossen hatte Klaus-Jürgen Schaper (SPD), der schon vier Tagesordnungspunkte zuvor die nicht ganz ernsthafte Frage gestellt hatte, ob nicht ein Hähnchenwanderweg das Wanderwegenetz ergänzen könne. „Wir leben von der Natur, wenn wir das versauen, ist Schluss. Alles, was Touristen beeinflusst, hat Auswirkungen auf Übernachtungszahlen“, hatte Ulrich vom dem Bruch, Geschäftsführer der Lüneburger Heide GmbH konstatiert.